Gestaltungsspielraum schaffen = Einnahmen für Vorchdorf sichern

Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.

Vorchdorf, so wie jede andere Gemeinde in Österreich, finanziert sich durch eine Reihe von Einnahmen, wie der Kommunalsteuer, von Ertragsanteilen aufgrund des Finanzausgleichs, durch Gebühren oder Zuweisungen und Förderungen und gegebenenfalls durch Erträge aus Gemeindevermögen.

Dabei sind die Ertragsanteile aufgrund des Finanzausgleichs vorgegeben, und die Gebühren müssen letztendlich die der Gemeinde entstandenen Kosten abdecken. Förderungen sind in der Regel mit Projekten verbunden, die zwar meist einen Mehrwert für die Gemeinde bilden, aber in Summe und unter dem Strich mehr Ausgaben für die Gemeinde bedeuten. Bei Erträgen aus Gemeindevermögen lieferte Vorchdorf eine eher sehr schlechte Bilanz ab, wenn man an die Euro 600.000 denkt, die in vier Jahren beim Gesundheitsdienstleistungszentrum vernichtet wurden.

Also bleibt als steuerbare Größe nur mehr die Kommunalsteuer über. Und da gibt es bekanntlicherweise die unselige Mitgliedschaft Vorchdorfs beim INKOBA Gemeindeverband, die uns unendlich viel Geld kostet. In Zahlen bedeutet das laut INKOBA Finanzbericht, dass wir aus dem INKOBA Gewerbegebiet Feldham in Summe Euro 63.000 an INKOBA abgeben müssen – also verlieren, oder man könnte auch verschenken sagen – und davon kriegen wir wieder Euro 8.700 von INKOBA zurück. Die Rechnung wird aber noch besser: Denn Euro 7.600 müssen wir dann wieder als Mitgliedsbeitrag an die INKOBA zurückzahlen. Bleiben uns also in Summe Euro 1.100 über. Ein gutes Geschäft (ironisch gemeint).

Und wie wir schon in einem der letzten Sonntagsbraten berichtet haben, kann sich das Geld, das wir an INKOBA verlieren im Worts-Case auf bis zu 16,7 Millionen Euro oder gar mehr aufsummieren. Durch den Verlust dieses Geldes verliert Vorchdorf aber auch seinen Gestaltungsspielraum.

Als Bürgermeister wäre es eine meiner ersten Amtshandlungen, diesen Misstand abzudrehen. Es kann nicht sein, dass wir Sponsoren von Gmunden und Co sind und dass wir Vorchdorfer 65% unserer Kommunalsteuereinnahmen aus dem 21,5 Hektar großen Gewerbegebiet in Feldham an die INKOBA abgeben müssen, die gleich mal an Verwaltungsaufwand Euro 100.000 verschlingt. Wir müssen unseren zukünftigen Gestaltungsspielraum wiedererlagen.

Um es mit den Worten unseren (Noch-)Kanzlers zu sagen (sinngemäß): “Pfaren pfie unter Drogen, oder pfanden sie unter Alkoholeinpfluss” (Übersetzung: Waren sie unter Drogen, oder standen sie unter Alkoholeinfluss), als sie diesen Schwachsinn beschlossen haben, der so derartig nachteilig für Vorchdorf ist. Eine gute Frage.