Rien ne va plus – nichts geht mehr in Vorchdorf
Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.
Dass selbst die besten Ideen der Liste FÜR Vorchdorf im Gemeinderat abgeblockt werden, das sind wir ja bereits gewohnt. Schade für Vorchdorf. Aber die Mehrheit entscheidet. Und selbst wenn sie vorher noch ganz klar der Sache im Gespräch zustimmen, kommt es dann meistens, wenn abgestimmt wird, anders. Soviel zur Handschlagqualität. Eine Fahne dreht sich halt immer nach dem Wind.
Und egal was wir vorbringen, ob das ein rascher Rückkauf des 1-Euro-Grundstücks ist, oder mehr Mitarbeiter pro Hektar beim INKOBA Gemeindegebiet sind – also auch mehr Steuereinnahmen für Vorchdorf, oder dass Vorchdorf den Obmann bei INKOBA stellt, oder dass es eine transparente Finanzierung der INKOBA gibt, oder dass man sich um die Schottermillionen für den Schulneubau bemüht, oder dass man sich für einen einheitlichen 75%igen Standortbonus bei INKOBA einsetzt, oder dass rechtzeitig mit einer sinnvollen Umplanung des Autobahnkreisverkehrs gestartet wird, oder dass das hochdefizitäre Gesundheitsdienstleistungszentrum geschlossen wird, oder dass an die Nachbargemeinden angepasste niedrigere KIGA-Transportbeiträge verrechnet werden, oder dass der Grundsatzbeschluss für mehr Sicherheit im Straßenverkehr umgesetzt wird, oder dass transparente Ausschreibungen der Gemeinde stattfinden, oder dass Zusagen an die Anrainer z.B. bei der Wickstraße eingehalten werden und nicht zuletzt, dass man bereit ist, Fehler einzugestehen und zumindest eine Verlesung eines durch die Gemeinde verlorenen Gerichtsprozesses gegen einen Liste FÜR Vorchdorf Mandatar erlaubt. Also egal was wir vorbringen, sie stehen da wie eine Mauer und stimmt dagegen.
Aber diese Blockade verlässt gerade die Gemeinderatsebene und verlagert sich hin zu den Ausschüssen. Jetzt wird es dramatisch, wenn auch die für die Bürger so wichtige Ausschuss-Arbeit, wie die des Bau- und Straßenausschuss (BuS), blockiert wird. Blockiert durch Vertagung auf Initiative der FPÖ (Gerhard Tuschek und Alexander Schuster) und unterstützt von allen anderen Fraktionen (Ausnahme: 1x die GRÜNEN).
So hat die FPÖ (1 x Gerhard Tuschek und 1 x Alexander Schuster) bereits die Vertagung von zwei kompletten Bau- und Straßen-Ausschuss-Sitzungen beantragt, welche dann auch gegen die Stimmen der Liste FÜR Vorchdorf (und 1x die GRÜNEN) beschlossen wurde. Bei einer dieser vertagten Sitzungen ist extra ein Verkehrsplaner angereist und es war nur eine Besprechung mit eben diesem Verkehrsplaner auf der Tagesordnung.
Dem aber nicht genug: Jetzt wird auch die Teilnahme seitens der FPÖ, ÖVP, SPÖ und GRÜNEN an zwei ordnungsgemäß einberufenen Ausschuss-Sitzungen verweigert, so angekündigt von FPÖ Vzbgm Alexander Schuster und FPÖ Fraktionsobmann Hannes Sappl, von ÖVP GR Roland Lohninger, von SPÖ GR Peter Haslinger und GRÜNE Tobias Raffelsberger in ihren E-Mails, welche die letzten Tage eingegangen sind. Hier hat man sich offenbar abgestimmt konzertiert gegen die Arbeit unseres Liste FÜR Vorchdorf BuS Obmanns vorzugehen.
Flankiert wird diese für die Vorchdorfer Bürger so extrem nachteilige Vorgehensweise auch vom Schriftführer des Ausschusses: Bauamtsleiter Gerald Spalt. Dieser schafft es erst nach mehr als zwei Monaten nach einer Ausschuss-Sitzung, eine Information an die betroffenen Bürger über die Entscheidungen im Ausschuss zu senden. Vom Gesetzgeber ist das im Normalfall umgehend nach der Sitzung vorgesehen.
Dem aber nicht genug, so schafft es dieser Schriftführer auch nicht – bewusst oder unbewusst, man weiß es nicht – Unterlagen zu Tagesordnungspunkten für eine Ausschuss-Sitzung auszusenden. Sehr wohl aber wird eine Verhandlungsschrift ( =Protokoll des Ausschusses) ohne Abstimmung mit dem Obmann des Ausschusses ausgesendet, und das nicht unterfertigt. Und so weiter und so fort: Die Liste würde den Rahmen dieses Kommentars sprengen!
Der Bürgermeister sieht diesem Treiben gemächlich zu und anstatt hier moderierend einzugreifen tut er nichts. Auch der Bitte des Ausschuss-Obmanns kommt er nicht nach, einen anderen Schriftführer einzusetzen, um hier wieder Bewegung hinein zu bringen. Es scheint, als wolle man die ganze Sache solange weiter treiben, bis der “Kessel explodiert”. Nicht gut für Vorchdorf. Nicht gut für die Vorchdorfer Bürger.
Und nicht nur das, so verweigert der Bürgermeister die Annahme eines vom BuS Obmann bereits fix fertig koordinierten Termins mit Verantwortlichen vom Land und einem Verkehrsplaner zum Thema “vernünftige neue Lösung bzgl. Kreisverkehr-Autobahnanschluss”, “weil man ihn zu spät gefragt hat”. Dabei liegt dieser Termin über einen Monat in der Zukunft. Und so einen Termin zu vereinbaren ist wahrlich nicht leicht. Somit verlierten wir wieder weitere wertvolle Zeit und laufen damit Gefahr, dass die unserer Meinung nach nicht optimal durchdachte 2-Ampellösung umgesetzt wird (http://www.listevorchdorf.at/?p=712).
Über die Blockadehaltung wurde ja bereits schon früher ausführlich berichtet (http://www.listevorchdorf.at/?p=972). Aber nun erreichen wir diesbezüglich eine neue Stufe der Eskalation. Next Level – sozusagen.
Und selbst Blinde erkennen hier, welches Spielchen da gespielt wird. Nicht nur vernünftige Vorschläge der Liste FÜR Vorchdorf im Gemeinderat werden abgelehnt, sondern nun sabotiert man durch Blockade die gesamte Arbeit des extrem engagierten Bau- und Straßenausschuss-Obmanns der Liste FÜR Vorchdorf. Zu viel bringt dieser wohl sonst weiter. Das will man offenbar nicht. Aber diese Rechnung hat man ohne die Bürger gemacht. Diese durchschauen, was hier abgeht. Das traurige aber dabei ist, dass am Ende Vorchdorf und seine Bürger die Verlierer sein werden bei diesem Spielchen, wenn es heißt: Rienee ne va blü – nichts geht mehr in Vorchdorf.
