Die Verweigerung der politischen Arbeit – UNENTSCHULDIGTES Fernbleiben

Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.

Wie bereits im letzten Sonntagsbraten berichtet (http://www.listevorchdorf.at/?p=1136) wurden auf Initiative der FPÖ (1 x Gerhard Tuschek und 1 x Alexander Schuster) bereits zwei komplette Bau- und Straßen-Ausschuss-Sitzungen gegen die Stimmen der Liste FÜR Vorchdorf (und 1x die GRÜNEN) vertagt. Bei einer dieser vertagten Sitzungen ist sogar extra ein Verkehrsplaner angereist mit dem eine wichtige Besprechung, u.a. über den Autobahnanschluss NEU, geplant war.

UNENTSCHULDIGTES FERNBLEIBEN: Dem aber nicht genug: Jetzt wurde auch die Teilnahme seitens der FPÖ, ÖVP, SPÖ und GRÜNEN an zwei ordnungsgemäß einberufenen Ausschuss-Sitzungen verweigert, indem man UNENTSCHULDIGT fernblieb (mit Ausnahme der NEOS). Das Ganze wurde auch noch groß angekündigt von FPÖ Vzbgm Alexander Schuster und FPÖ-Fraktionsobmann GR Hannes Sappl, von ÖVP GR Roland Lohninger, von SPÖ Fraktionsobmann GR Peter Haslinger und GRÜNE Tobias Raffelsberger in ihren E-Mails, welche die letzten Tage ausgesendet wurden. Hier hat man sich offenbar abgestimmt konzertiert gegen die Arbeit unseres Liste FÜR Vorchdorf BuS Obmanns vorzugehen.

KONSEQUENZEN: Gemäß Gemeindeordnung könnte dieses Vorgehen für die Verweigerer sogar einen Mandatsverlust nach sich ziehen, sofern man noch einmal einer Sitzung UNENTSCHULDIGT fernbleibt.

REGULÄRE SITZUNGEN: Die Sitzungen am 30. März 23 und am 31. März 23 wurden fristgerecht und ordnungsgemäß einberufen. Insofern sind das reguläre Sitzungen und es stellt sich erst gar nicht die Frage “ob man hier etwas anerkennt” oder nicht. Wer sein Fernbleiben mit dem fadenscheinigen Argument begründet, dass die nächste reguläre Sitzung am 20. April 23 ist, der sollte einmal die Gemeindeordnung hinsichtlich dem Recht der Einberufung von Ausschuss-Sitzungen durch den Obmann etwas genauer studieren. Ein Fernbleiben mit dieser Begründung gilt somit als UNENTSCHULDIGT.

SCHRIFTFÜHRER: Flankiert wird diese für die Vorchdorfer Bürger so extrem nachteilige Vorgehensweise auch vom Schriftführer des Ausschusses: Bauamtsleiter Ing. Gerald Spalt. Dieser nimmt als Schriftführer erst gar nicht an den Sitzungen teil, obwohl diese Sitzungen ordnungsgemäß einberufen wurden: Angewiesen durch den BuS-Obmann und eingeschrieben ausgesendet durch den Schriftführer Ing. Gerald Spalt. Dieser begründet sein Fernbleiben in einem E-Mail am 30. März 23 damit, dass ”die meisten Mitglieder des Ausschusses mitgeteilt haben bei der heutigen und morgigen Ausschusssitzung nicht teilzunehmen, somit entschuldigt sind, ist keine Beschlussfähigkeit gegeben. Nach Rücksprache werde auch ich an beiden Sitzungen nicht teilnehmen”.

NUR: Ob eine Beschlussfähigkeit gegeben ist oder nicht, das wird zu Beginn der Sitzung im Ausschuss festgestellt und nicht im Vorhinein durch den Schriftführer. Somit maßt sich Ing. Gerald Spalt als Hilfsorgan nicht nur an, dem Ausschuss vorzugreifen, er kommt auch seiner Verpflichtung als Schriftführer den Ausschuss-Sitzungen beizuwohnen nicht nach. Hier fordern wir dienstrechtliche Konsequenzen und jedenfalls eine Absetzung von Ing. Gerald Spalt als Schriftführer. Mit diesem eigenwilligen Vorgehen ist er nicht mehr tragbar. Als Schriftführer MUSS er seiner Verrpflichtung als Hilfsorgan nachkommen.

AUSSERDEM: Es gibt Tagesordnungspunkte wie Bericht des Obmanns und Allfälliges, in denen keine Beschlüsse gefällt werden. Somit können diese Punkte jedenfalls im Ausschuss behandelt werden, auch wenn dieser nicht beschlussfähig ist. Das hat Ing. Gerald Spalt wohl vergessen.

KEIN BÜRGERMEISTER WEIT UND BREIT: Der Bürgermeister sieht diesem Treiben gemächlich zu und anstatt hier moderierend einzugreifen tut er nichts. Auch der Bitte des Ausschuss-Obmanns kommt er nicht nach, einen anderen Schriftführer einzusetzen, um hier wieder Bewegung hineinzubringen. Es scheint, als wolle man die ganze Sache so lange weitertreiben, bis der “Kessel explodiert”. Nicht gut für Vorchdorf. Nicht gut für die Vorchdorfer Bürger.

BLOCKADE: Über die Blockadehaltung wurde ja bereits schon früher ausführlich berichtet (http://www.listevorchdorf.at/?p=972). Aber nun erreichen wir diesbezüglich eine neue Stufe der Eskalation. Next Level – sozusagen.

SPIELCHEN LEICHT ZU DURCHSCHAUEN: Und selbst Blinde erkennen hier, welches Spielchen hier gespielt wird. Nicht nur vernünftige Vorschläge der Liste FÜR Vorchdorf im Gemeinderat werden abgelehnt, sondern nun sabotiert man durch Blockade die gesamte Arbeit des extrem engagierten Bau- und Straßenausschuss-Obmanns der Liste FÜR Vorchdorf. Zu viel bringt dieser wohl sonst weiter. Das will man offenbar nicht. Aber diese Rechnung hat man ohne die Bürger gemacht. Diese durchschauen, was hier abgeht.