Wir werden zu Almosen-Empfängern
Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft.
Ob Solidaritätsfonds, bei dem man einen Antrag auf Gewährung einer einmaligen Hilfe in besonderen sozialen Lagen stellen kann, Oö. Wohn- und Energiekostenbonus, einkommensabhängige 150-Euro-Schulkostenbeihilfe für Kinder im Pflichtschulalter, oder eine der anderen Hilfen vom Land, es zeigt sich, im Land Oberösterreich ist einigermaßen der Notstand ausgebrochen. Und selbstverständlich ist es notwendig, dass hier die Landespolitik rasch und unbürokratisch hilft. OK: Unbürokratisch nehme ich zurück, alleine das Antragsformular für den einmaligen Solidaritätsfonds ist sieben Seiten lang.
Aber die eigentliche Frage ist ja, wie konnte es so weit kommen. Und hier kommt wiederum die Regierung selbst ins Spiel: Man hat gerne die super Gewinne der lokalen Energieversorger wie zum Beispiel der Energie AG kassiert. Und man hat auf Bundesebene darauf verzichtet, bei den Mietpreisen die Bremse einzuziehen. Selbst die Stadt Wien.
So hat man diese Milliarden an Mehreinnahmen gerne genommen. Mehreinnahmen, die letztendlich wir Bürger bezahlen. Wenn plötzlich über Nacht die Stromrechnung statt Euro 140 dann Euro 340 ausmacht, und die Mieten um mehrere Hundert Euro steigen, dann wird es schon für den einen oder anderen eng.
Anstatt also Preisbremsen einzuziehen und zum Beispiel bei der Energie die Bürger nicht abzuzocken, hat man sich dann schließlich und endlich anders entschieden. Jetzt kann man den großzügigen Regenten spielen. In Oberösterreich haben weder LH ÖVP-Stelzer noch LH-Stv FPÖ-Hainbuchner im Sinne der Bürger gehandelt. Weil es für die Regierenden so schön ist, das Geld, das man zuvor den Bürgern aus der Tasche gezogen hat, in einer großzügigen Geste diesen zum Teil wieder zurück zu geben. Die Regierenden stehen dann schön da. Und uns Bürger machen sie zu Bittstellern. Und wir werden zu Almosen-Empfängern.