Die häufigsten Rücktrittsgründe für Bürgermeister

Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft.

Als Bürgermeister hat man innerhalb einer Gemeinde eine sehr exponierte politische Funktion. Nachdem seit 1996 die Bürgermeister in den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten, Burgenland und auch in Oberösterreich direkt gewählt werden können, wurde diese exponierte Stellung noch weiter verstärkt. Für die Bürger gilt es in einer Persönlichkeitswahl das Gemeindeoberhaupt direkt zu bestimmen.

Und gerade diese Exponiertheit macht es für manche Bürgermeister sehr schwer gesichtswahrend ihre Funktion eben als Bürgermeister niederzulegen. Oft ist es auch der Druck aus der eigenen Partei, der nur ein “strategisch geschicktes Vorgehen” bei einem solchen Rücktritt erlaubt. Und häufig ist gerade der Preis, der für eine solche “strategische Vorgehensweise” bezahlt wird, ein sehr sehr hoher. Sowohl für den Betroffenen als auch für die Gemeinde.

Aber welche Gründe sind denn die häufigsten, die dazu führen können, warum ein Amtsinhaber zurücktritt will, oder gar zurücktreten muss. Hier eine kleine Auswahl:

Finanzielle Probleme der Gemeinde oder eine Fehlverwendung öffentlicher Mittel, die oft in Skandalen münden, oder Vorwürfe der Korruption oder unmoralische, rechtswidrige oder illegale Handlungen stehen wohl an der obersten Stelle als Grund, das Amt niederzulegen.

Ob das nun im Detail die freie Vergabe von eigentlich ausschreibungspflichtigen Aufträgen ist, oder übermäßig hohe Zuwendungen an Gemeindemitarbeiter mittels Überstundenpauschalen, die gar nicht geleistet werden, oder unverhältnismäßig hohe Prämienzahlungen – eine sogenannte Belohnung – die oftmals weit über das Gehalt von Teilzeitkräften der Gemeinde hinaus gehen, es sind oft Vorgänge, die auf mangelndes Unrechtsempfinden basieren. Ein mangendes Unrechtsempfinden, das oft sogar von Bürgermeister zu Bürgermeister weitergegeben wird.

Auch können aufreibende Konflikte mit anderen Fraktionen, Gemeinderäten oder Amtsträgern und Auseinandersetzungen mit anderen lokalen politischen Führungspersönlichkeiten dazu führen, dass man schlichtweg das Handtuch wirft.

Diese Konflikte können häufig befeuert werden durch persönliches Versagen bei der Umsetzung wichtiger Projekte für die Gemeinde, der Überforderung mit dem Amt und einer Ineffizienz im Amt oder der Unfähigkeit, politische Ziele ordentlich zu verfolgen und umzusetzen.

Egal wie man es dreht und wendet, wenn man als Dorfoberster das Gefühl hat, dass es nicht richtig rund läuft, dass es einem schwer fällt Projekte voranzutreiben, wenn einem die Vision für sein eigenes Amts fehlt und wenn man merkt, dass einem das Ganze schon auf die Gesundheit schlägt, dann ist es wohl besser, wenn man die Reißleine zieht, einen Befreiungsschlag macht, und das Amt einfach niederlegt.