INKOBA – ein Pakt mit dem Teufel?

Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft.

Als man den INKOBA Gemeindeverband Salzkammergut Nord gründete und Vorchdorf Mitglied wurde (Gemeinderatssitzung 16. 11. 2016), standen hehre Absichten im Vordergrund. Gemeinsam wollte man Gewerbegebiete entwickeln, dort Betriebe ansiedeln und die Kommunalsteuer, die dadurch generiert wird, auf die Mitgliedsgemeinde nach einem gewissen Schlüssel aufteilen. Gemeinden sollten mit ihren Gewerbegebieten nicht gegeneinander konkurrieren, sondern Betriebe sollten nach einem überregionalen Konzept auf geeignete Standorte verteilt werden.

Soweit klingt das ja ganz gut. Nur den Rechenstift hat damals dabei offenbar keiner gespitzt, um mit den Grundrechnungsarten der Volksschule nachzurechnen, dass ein durch INKOBA entwickeltes Gewerbegebiet für eine Gemeinde, wo dieses Gewerbegebiet entsteht, massiv nachteilig ist. So erhält Vorchdorf beim INKOBA Gewerbegebiet in Feldham nur 35% der Kommunalsteuern, wenn überhaupt. Vorher werden ja noch die sehr hohen 100.000 Euro INKOBA-Verwaltungskosten abgezogen, die jährlich anfallen. ABER: Gmunden generiert aus demselben Gewerbegebiet satte 24%. Wie kann das sein? Weil die Verteilung der Gelder massiv zugunsten der großen Gemeinden geht.

Die Grundidee von INKOBA, nämlich dass Gemeinden das Prozedere der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen an die INKOBA deligieren, wird somit unter diesen Bedingungen untergraben und adabsurdum geführt. 

Warum? Weil nie und nimmer eine Gemeinde unter diesen Bedingungen eine Gewerbefläche der INKOBA zur Entwicklung und Vermarktung anbietet. Weil es für diese Gemeinde absolut unrentabel ist. Und: Weil ein zu großer Teil der Kommunalsteuer dieser Gemeinde verloren geht. 

Was ist aber der Effekt daraus? Gemeinden versuchen nur Gewerbeflächen unter 5000m2 selbst zu entwickeln, womit diese nicht INKOBA zufallen und die gesamte Kommunalsteuer der Gemeinde bleibt. Oder man verwehrt sich, wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II, diese Gewerbeflächen INKOBA überhaupt anzubieten. Und aus meiner Sicht zu recht. Warum sollte eine Gemeinde freiwillig auf so viel Geld verzichten. So blöd wie wir hier in Vorchdorf sind nämlich die anderen Gemeinden nicht! 

Eine einsame Politspitze in Vorchdorf hat diesen Deal vor Jahren ohne jegliche Diskussion so entschieden, und leider sind alle wie Lämminge dieser Vorgabe gefolgt und haben diesen Pakt ohne groß darüber nachzudenken geschlossen. Aber dieser Pakt, der damals unterschieben wurde, der wurde mit Blut unterzeichnet. Ein Ausstieg aus INKOBA ist defakto unmöglich. So kommt man sich vor, wie Faust, der einen Teufels-Pakt mit Mephisto eigegangen ist und dabei seine Seele verkauft hat. Ein Pakt aus dem es auch kein entrinnen gibt.

Ein Ausstieg ist nur im dem Fall möglich, wenn die Besorgung von Angelegenheiten der Hoheitsverwaltung die Funktion der beteiligten Gemeinden als Selbstverwaltungskörper gefährdet sind und im Fall, dass die Besorgung von Angelegenheiten der Gemeinde als Träger von Privatrechten aus Gründen der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Interesse der beteiligten Gemeinde nicht mehr gegeben ist. Eine Anfechtung ist nur beim Verfassungsgerichtshof möglich, was es sicher nicht leichter macht.

INKOBA – ein Pakt mit dem Teufel? Dieses Gefühl könnte man da schon bekommen. Einmal geschlossen, ist kein Ausstieg mehr möglich. Wurde hier die Zukunft Vorchdorfs leichtfertig verkauft? Ich befürchte es.