Johann Mitterlehners Demokratieverständnis – sehr seltsam und sonderbar
Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.
In unserer malerischen Marktgemeinde Vorchdorf entfalten sich Dramen, die selbst den schlimmsten Seifenopern Ehre machen würden, mit Bürgermeister Johann Mitterlehner in der Rolle des „Mr. Seltsam und Sonderbar“.
Im Mittelpunkt steht das Demokratieverständnis Mitterlehners, das als sehr seltsam und sonderbar erachtet werden kann.
Sein demokratiepolitisches Defizit wurde besonders deutlich, als er in einer Gemeinderatssitzung einem Gemeinderatsmitglieds die Wortmeldung versagte. Dazu gibt es auch eine umfassende Ermahnung seitens der Gemeindeaufsicht (IKD), die eine deutliche Verfehlung Mitterlehners sieht.
Äußerst seltsam und sonderbar war jedoch Mitterlehners Verhalten gegenüber einem Pressevertreter eines lokalen unabhängigen Vorchdorfer Mediums bei einer Pressekonferenz. Dieser Pressevertreter wurde schlichtweg von Mitterlehner persönlich hinausgeworfen. Ein unfassbarer Akt des zu diesem Zeitpunkt offenbar sichtlich „innerlich emotional erregten“ Mr. Seltsam und Sonderbar – seines Zeichens Johann Mitterlehner.
Diese Vorfälle werfen ein grelles Licht auf Mitterlehners Führung, die weniger durch Transparenz und Gleichbehandlung, sondern viel mehr durch Kontrolle und Machtmissbrauch geprägt ist. Solch ein Verhalten ist ein klarer Bruch mit den Prinzipien der Pressefreiheit und demokratischen Verfahren. Darüber hinaus untergräbt das Verhalten von „Mr. Seltsam und Sonderbar“ auch das Vertrauen in die politische Integrität von Vorchdorf. Diese Handlungen zeugen vom Fehlen von jedwedem Verständnis für die Grundpfeiler einer demokratischen Kultur.
Mitterlehner führt seine Amtsgeschäfte auf eine Weise, die sich mit den Erwartungen an eine faire und offene Verwaltung nicht vereinbaren lässt.
Die Tatsache, dass er bestimmte Gemeinderatsmitglieder systematisch mundtot macht und unliebsame Pressestimmen ausschließt, macht ihn zu „Mr. Seltsam und Sonderbar“ in einem Amt, das eigentlich Objektivität, Fairness und uneingeschränkten Respekt für legale und ethische Standards erfordern würde.
Es ist unabdingbar, dass in Vorchdorf ein Wandel stattfindet.
Mit mir als Bürgermeister gäbe es eine transparente politische Führung. Die Bürgerinnen und Bürger von Vorchdorf hätten sich das jedenfalls verdient.
Gesetze würden respektiert, und auch die Meinungen aller politischen Fraktionen würden gewürdigt. In einem fairen Miteinander. Und ich würde mich den echten Sorgen der Menschen widmet.
