Der INKOBA-Faktor und der grundsätzliche Fehler im “System INKOBA”?
Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.
Wie bereits in einem der letzten Sonntagsbraten angeführt, lässt uns eine Zahl aufschrecken: Bis zu 406,37 Hektar (= über 4 Quadratkilometer) Gewerbefläche im INKOBA-Gebiet außerhalb von Vorchdorf müssen entstehen (wie z.B. Ehrenfeld II in Ohlsdorf), um die 65% Ausfälle bei den Kommunalsteuern durch die INKOBA-Mitgliedschaft aus dem 21,5 Hektar großen INKOBA-Gewerbegebiet in Feldham für Vorchdorf zu kompensieren.
Das ergibt einen INKOBA-Faktor von 18,90 [1]. Das bedeutet, dass pro Hektar INKOBA-Gewerbefläche in Vorchdorf gleichzeitig 18,90 Hektar Gewerbefläche im Salkammergut Nord außerhalb von Vorchdorf entstehen müssen, um für Vorchdorf den Entgang der Kommunalsteuer zu kompensieren. Anders gesagt, es müssten noch ca. 21 Mal Ehrenfeld II entstehen, damit wir “bare” aussteigen.
Gleichzeitig würde Vorchdorf ohne INKOBA ein nur 7,58 Hektar großes Gewerbegebiet benötigt, um die selben Kommunalsteuereinnahmen zu lukrieren. Würde man jetzt noch 40 Mitarbeiter pro Hektar, anstatt der von der INKOBA vorgegebenen 20 ansetzen, so wie es z.B. in Eberstalzell die Vorgabe ist, so würde sich diese Fläche noch einmal auf die Hälfte reduzieren, nämlich auf 3,79 Hektar.
Wäre das von INKOBA entwickelte Gewerbegebiet statt in Vorchdorf in St. Konrad, dann wäre der INKOBA-Faktor sogar 140,54 [1]. Das bedeutet, dass pro Hektar von INKOBA entwickelte Gewerbefläche in St. Konrad gleichzeitig 140,54 Hektar Gewerbefläche im Salkammergut Nord entstehen müssen, um für St. Konrad den Entgang der Kommunalsteuer zu kompensieren. Umgerechnet auf die 21,5 INKOBA Gewerbefläche (wie in Vorchdorf) wären das 1007,39 Hektar. Das ist mehr als ein Fünftel der Fläche von Vorchdorf. Eine unglaubliche Zahl.
So zeigen diese Zahlen sehr klar auf, dass es offensichtlich ein Problem im “System INKOBA” gibt. Und die Übersicht der INKOBA-Faktoren [1] weist uns schon ein wenig den Weg: Denn große Gemeinden profitieren mehr von INKOBA als kleine [2]. So hat Gmunden nur einen INKOBA-Faktor von 9,44 und St. Konrad einen von 140,54 [1]. Und hier liegt schon das erste Problem und gibt es schon eine “Ungleichverteilung”. Hier müsste man einen anderen Verteilungsschlüssel finden, der kleine Gemeinden nicht so extrem benachteiligt.
Vielleicht hat das der Bürgermeister von St. Konrad, der auch Obmann der INKOBA ist, auch schon einmal bedacht. Für eine kleine Gemeinde rentiert sich die Entwicklung von Gewerbeflächen durch INKOBA absolut nicht, weil der Verzicht auf mehr als zwei Drittel der Kommunalsteuern nie und nimmer herein kommt.
Die zweite Problematik ist, dass man einen Unterschied macht zwischen “selbst entstehenden” Gewerbeflächen und von INKOBA entwickelten. Hier sollte es einen einheitlichen Schlüssel mit 75% für die Standortgemeinde und 25% für INKOBA geben. Eine Forderung der Liste für Vorchdorf. Denn wofür sind dann die gut € 100.000 Verwaltungskosten, wenn nicht für die Arbeit der Entwicklung von Gewerbeflächen. Was macht man denn sonst im INKOBA Headquater? Dafür wurde die INKOBA ja gegründet und das ist ihr Job. Warum soll eine Gemeinde dann so übervorteilt werden und über die Maßen auf Kommunalsteuer verzichten, nur weil die INKOBA eine Gewerbefläche entwickelt. Eine INKOBA die man noch dazu für diesen Zweck gegründet hat.
So ergibt sich aus dem generellen Verteilschlüssel unter den Gemeinden [2] und der 75% zu 25% Aufteilung der Kommunalsteuer zwischen Standortgemeinde und INKOBA eine Situation, die Gemeinden nicht gerade motiviert Gewerbeflächen von INKOBA entwickeln zu lassen. Man würde ja freiwillig auf gut zwei Drittel der Kommunalsteuereinnahmen verzichten. Das macht im Nomalfall keine Gemeinde und in Vorchdorf hat man das offenbar nie wirklich durchgerechnet. Das gehört dringend korrigiert.
So steht in der OÖ Gemeindeordnung, dass das “Gemeindevermögen … sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig zu verwalten ist” … damit für die … “Gemeinde der größtmögliche Nutzen erzielt wird”. Darauf haben unsere politischen Verantwortlichen in Vorchdorf offenbar bei den INKOBA Verträgen vergessen.
[1] INKOBA-Faktor
Gmunden 9,44
Grünau 76,76
Gschwandt 55,33
Kirchham 72,17
Laakirchen 13,75
Ohlsdorf 28,71
Pinsdorf 37,85
Roitham 79,60
St. Konrad 140,54
Scharnstein 30,84
Vorchdorf 18,90
So viel Gewerbefläche muss außerhalb der jeweiligen Gemiende entstehen, damit die entgangenen Kommunalsteuern kompensiert werden.
INKOBA Faktor auf Basis von INKOBA entwickelten Gewerbeflächen mit 25% Standortbonus (wie Vorchdorf Feldham) und Gewerbeflächen im INKOBA Gebiet mit 75% Standortbonus (wie Ehrenfeld II in Ohlsdorf).
[2] INKOBA Verteilungsschlüssel
Gmunden 24,11%
Grünau 3,76%
Gschwandt 5,14%
Kirchham 3,99%
Laakirchen 17,91%
Ohlsdorf 9,46%
Pinsdorf 7,34%
Roitham 3,63%
St. Konrad 2,09%
Scharnstein 8,86%
Vorchdorf 13,70%
