Der große INKOBA Faktencheck
Leider wird hinsichtlich INKOBA vieles verbreitet, das nicht immer stimmt. Ob das nun bewusst vorsätzlich passiert, oder aus reiher Unwissenheit heraus, das kann und will hier nicht beantwortet bzw. kommentiert werden.
Fakt ist: Es braucht sachliche Information und diese wollen wir hier jetzt in einer Serie an Beiträgen liefern.
So stellen sich folgende Fragen:
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Was ist INKOBA?
INKOBA ist ein Gemeindeverband (INKOBA Gemeindeverband), bei dem sich die Gemeinden Vorchdorf, Grünau, Scharnstein, Gschwandt, Kirchham, Gmunden, St. Konrad, Laakirchen, Ohlsdorf, Pinsdorf, Roitham (= INKOBA Gebiet) zusammen geschlossen haben, um bei der Entwicklung von zukünftigen Betriebsbaugebieten (=Gewerbegebiete) im INKOBA Gebiet zusammen zu arbeiten. Dabei wird ein Teil der Kommunalsteuern aus diesen Gewerbegebieten unter den Mitgliedsgemeinden der INKOBA aufgeteilt. Wie hoch dieser Teil ist, entscheidet sich, ob das Gewerbegebiet durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelt wurde (Beispiel: Vorchdorf Feldham, dann fließen 75% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemeindeverband, 25% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde), oder ob ein Gewerbegebiet ohne Zutun des INKOBA Gemeindeverbandes entstanden ist (Beispiel Ohnsforf Ehernfeld II, dann fließen 25% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemeindeverband, 75% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde).
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Was ist eine Standortgemeinde?
Entsteht in einer Mitgliedsgemeinde der INKOBA ein Gewerbegebiet, dann ist diese Mitgliedsgemeinde die sogenannte Standortgemeinde für dieses Gewerbegebiet. Beim INKOBA Gewerbegebiet in Feldham ist die Standortgemeinde Vorchdorf, beim Gewerbegebiet Ehrenfeld II ist die Standortgemeinde Ohlsdorf.
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Was ist eine Kommunalsteuer?
Die Kommunalsteuer ist ein Teil der Lohnabgaben, der direkt den Gemeinden zufließt. Damit ist das Aufkommen der Kommunalsteuer für eine Gemeinde eine wichtige Einkommensquelle und sehr vom Geschick der lokalen Betriebsansiedelungspolitik abhängig. Grundsätzlich kann man sagen, umso mehr Beschäftigte es auf einem Gemeindegebiet gibt, umso höher das Kommunalsteueraufkommen für die Gemeinde. Ein weiterer Parameter ist die Höhe der Löhne selbst. Dabei gilt: Umso höher die Durchschnittslöhne, umso höher die Kommunalsteuer für die Gemeinde. Zieht man das österreichische Durchschnittseinkommen heran, so liegt die Kommunalssteuer pro Mitarbneiter pro Monat bei etwa 90 Euro.
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Wie wird die Kommunalsteuer zwischen dem INKOBA Gemeindeverband und der Standortgemeinde aufgeteilt?
Wird ein Gewerbegebiet durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelt (wie z.B. in Vorchdorf Feldham), dann fließen 75% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemeindeverband, 25% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde. Entsteht ein Gewerbegebiet ohne Zutun des INKOBA Gemeindeverbandes (wie in Ohnsdorf Ehrenfeld II), dann fließen 25% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemeindeverband, 75% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde.
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Wie hoch ist der Standortbonus der Standortgemeinde?
Der Standortbonus für Standortgemeinden ist entweder 75%, oder 25%.
Wird ein Gewerbegebiet durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelt (wie z.B. in Vorchdorf Feldham), dann fließen 75% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemendeverband, 25% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde.
Entsteht ein Gewerbegebiet ohne Zutun des INKOBA Gemeindeverbands (wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II), dann fließen 25% der Kommunalsteuern an den INKOBA Gemeindeverband, 75% bleiben als Standortbonus fix bei der Standortgemeinde.
Somit ist ein Gewerbegebiet in einer Gemeinde, das ohne Zutun des INKOBA Gemeindeverbands (wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II) entsteht, für diese Gemeinde finanziell wesentlich attraktiver.
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Wie hoch sind die Verwaltungskosten des INKOBA Gemeindeverbandes und was wird damit bezahlt?
Die Verwaltungskosten betragen knapp €100.000. Davon werden der Geschäftsführer, der Obmann, eine Sekretärin, die Bürokosten, das Marketing und sonstige Kosten abgedeckt.
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Wie hoch sind aktuell die Einnahmen des INKOBA Gemeindeverbandes?
Die Einnahmen ergeben sich bis 2020 aus Mitgliedsbeiträgen, Erträgen aus Grundstücksverkäufen, Pachterlösen und sonstigen Erlösen. Ab 2021 werden keine Mitgliedsbeiträge mehr eingehoben. Die Einnahmen kommen ab 2021 primär aus Erträgen Grundverkauf, Rückerstattung Finanzierungskosten und Erlösen aus dem Schotterverkauf in Feldham / Vorchdorf.
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Was ist die INKOBA Verbandsversammlung, was der Verbandsvorstand?
Ein Gemeindeverband muss auch von politischer Seite geführt werden. Dafür gibt es zwei Gremien. Das eine ist die Verbandsversammlung, das andere der Vorstand.
Jede Gemeinde entsendet politische Vertreter zur Verbandsversammlung, sogenannte Mitglieder. Wie viele das sind, das ergibt sich anhand der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde:
Gemeinden bis zu 1.500 Einwohner: 1 Vertreter
Gemeinden bis zu 4.000 Einwohner: 2 Vertreter
Gemeinden über 4.000 Einwohner: 3 Vertreter
In der Verbandsversammlung wird aus den Mitgliedern jeder Gemeinde ein Vertreter in den Verbandsvorstand gewählt.
So sind insgesamt 26 Mitglieder in der Verbandsversammlung und 11 Mitglieder im Vorstand.
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Wie steht es um den Autobahnanschluss NEU, der 2-Ampellösung?
Am 25.06.2019 wurde in der Gemeinderatssitzung unter Top 36 die “INKOBA Vereinbarung – verkehrsmäßige Erschließung Betriebsbaugebiet Feldham” beschlossen.
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Der Amtsvortrag war wie folgt:
Sachverhalt:
Gemäß der Forderung der Landesstraßenverwaltung im Zuge des Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Flächenwidmung wird betreffend die verkehrsmäßige Erschließung des künf-tigen Betriebsstandortes beiliegende Vereinbarung vorgeschlagen.
Beschlussvorschlag:
Der Vorsitzende ersucht um Beratung und Beschlussfassung der beiliegenden Vereinbarung.
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Mit diesem Dreizeiler wurde die dazumals auf 4,5 Mio Euro geschätzte 2-Ampellösung, anstatt des Kresiverkehrs, beschlossen.
Nachdem bei einer Verkehrsmessung heuer bereits einzelne Äste des Kreisverkehrs den Schwellwert von 90% erreicht haben, hat das Land festgelegt, dass eine nochmalige Messung 2023 vorgenommen wird. Ist die Auslastung eines Astes bei dieser neuerlichen Messung wieder über 90%, muss die 2-Ampellösung innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden, außer einer der Vertragspartner (Land OÖ, INKOBA, Marktgemeinde Vorchdorf) legt innerhalb eines halben Jahres eine auf eigene Kosten erstellte bessere Lösung auf den Tisch, welcher alle Vertragspartner zustimmen. Geschieht das nicht, dann muss jedenfals die bereits vereinbarte 2-Ampellösung umgesetzt.
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Wer ist Ansprechpartner wenn man ein Gewerbegrundstück im INKOBA Gebiet braucht?
Grundsätzlich ist der Obmann des INKOBA Gemeindeverbandes der erste Ansprechpartner, wenn man ein Grundstück im INKOBA Gebiet benötigt. Das ist aktuell Herbert Schönberger (https://www.st-konrad.at/Schoenberger_Herbert, Telefon: +43 699 13071973, E-Mail: buergermeister@st-konrad.ooe.gv.at). Zusätzlich empfielt es sich in jedem Fall auch mit dem Bürgermeister der jeweiligen Gemeinde Kontakt auf zu nehmen, in der man einen Betrieb ansiedeln möchte, denn bei weitem werden nicht alle Gewerbeflächen vom INKOBA Gemeindeverband verwaltet.
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Was passiert nach 25 Jahren mit der Kommunalsteuer?
Entwickelt der INKOBA Gemeindeverband ein Gewerbegebiet (wie in Vorchdorf Feldham), dann erhält die Standortgemeinde nur 25% der Kommunlasteuern als Standortbonus.
Das ändert sich nach 25 Jahren. Dann erhält nämlich die Standortgemeinde auch die 75% der Kommunalsteuern, so wie es in Ohlsdorf in Ehrenfeld II sofort der Fall ist.
Der Unterschied ist: Einmal entsteht das Gewerbegebiet ohne Zutun des INKOBA Gemeindeverbandes (= 75% der Kommunalsteuern als Standortbonus) und einmal mit Zutun des INKOBA Gemeindeverbandes (= 25% der Kommunalsteuern als Standortbonus).
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Sind alle INKOBA Gemeindeverbände in Oberösterreich gleich?
Nein. Jeder INKOBA Gemeindeverband hat seine eigenen Statuten, wo die Zusammenarbeit innerhalb des Gemeindeverbandes festgelegt wird. Die gesetzliche Basis für einen Gemeindeverband bildet das Oö. Gemeindeverbändegesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000258).
So gibt es Gemeindeverbände, wo nur Gewerbegebiete beinhaltet sind, die durch den jeweiligen INKOBA Gemeindeverband entwickelt wurden. Bei nicht durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelten Gewerbegebieten bleiben 100% der Kommunalsteuer bei der jeweiligen Standortgemeinde. Ebenso variierter der Prozentsatz, wieviel der Kommunalsteuern bei durch den jeweiligen INKOBA Gemeindeverband entwickelten Gewerbegebieten.
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Wovon werden die Kosten des INKOBA Gemeindeverbands bezahlt?
Grundsätzlich werden von allen Mitgliedsgemeinden des INKOBA Gemeindeverbandes Mitgliedsbeiträge eingehoben. Das wurde seit 2021 ausgesetzt, weil aus dem Verkauf des Schotters in Vorchdorf so viel Geld in die Kassa des INKOBA Gemeindeverbandes fießt und mit diesem Geld die Mitgliedsbeiträge abgedeckt werden.
Grundsätzlich bemessen sich die Mitgliedsbeiträge auf einen Euro pro Einwohner der jeweiligen Mitgliedsgemeinde. Somit ergeben sich Einnahmen für den INKOBA Gemeindeverband von 54.927 Euro pro Jahr (siehe Tabelle 1). Diese würden aber aktuell nur die Hälfte der Fixkosten des INKOBA Gemeindeverbandes abdecken. Man müsste also, um die Kosten zu 100% aus den Mitgliedbeiträgen abdecken zu können (übrigens eine Forderung der Liste für Vorchdorf als Beitrag zu mehr Kosten-Transparenz), entweder die Fixkosten auf knapp die Hälfte senken, oder die Mitgliedbeiträge auf zwei Euro pro Einwohner verdoppeln.
Tabelle 1: Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge
INKOBA Anzahl = Mitgliedbeitrag in Euro
Einwohner
Gemeinden
Gmunden 13.243
Grünau 2.066
Gschwandt 2.825
Kirchham 2.192
Laakirchen 9.835
Ohlsdorf 5.196
Pinsdorf 4.034
Roitham 1.995
St. Konrad 1.148
Scharnstein 4.869
Vorchdorf 7.524
Gesamt 54.927 (= Einnahmen)
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Welche Mindestvorgabe gibt es bzgl. der Mitarbeiterzahl pro Hektar?
Der INKOBA Gemeindeverband gibt für eine Betriebsansiedelung in einem INKOBA Gewerbegebiet (wie in Feldham Vorchdorf) eine Mitarbeiterdichte von 20 Mitarbeitern pro Hektar vor. Anders gesagt: Pro Hektar ( = 10.000m²) Gewerbefläche hätte jeder Mitarbeiter eine Fläche von 500m² für sich zur Verfügung. Da könnte man schon ein Haus drauf stellen. Das ginge sich aus.
Eberstalzell gibt zum Beispiel eine Mitarbeiterdichte von 40 Mitarbeiter pro Hektar vor. Das ist doppelt so viel wie die Vorgabe des INKOBA Gemeindeverbandes, bei dem Vorchdorf Mitglied ist.
Fakt ist jedoch: Umso höher die Mitarbeiterdichte, also umso mehr Mitarbeiter pro Hektar sind, desto mehr Kommunalsteuereinnahmen fallen an.
Die Liste für Vorchdorf fordert im übrigen ebenfalls eine Mitarbeiterdichte von mindestens 40 Mitarbeitern pro Hektar.
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Was hat es mit den 18,08% auf sich?
Von jedem (außerhalb von Gmunden) durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelten Gewerbegebiet (wie in Feldham in Vorchdorf), erhält Gmunden immer 18.08% der gesamten Kommunalsteuereinnahmen. Das ergibt sich aufgrund des aktuellen Verteilschlüssels [1] unter den Gemeinden des INKOBA Gemeindeverbandes. Dieser wird nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde bemessen. Je mehr Einwohner, desto mehr Anteil. Wobei jedoch die Einwohnerzahl nichts darüber aussagt, welchen Beitrag an Kommunalsteuern die jeweilige Gemeinde zum INKOBA Gemeindeverband beiträgt. So könnte als Maßstab genauso die Gemeindefläche herangezogen werden. Oder die Entfernung zur Autobahn. Oder die Anzahl der öffentlichen Toiletten.
St. Konrad erhält von jedem (außerhalb von St. Konrad) durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelten Gewerbegebiet (wie in Feldham in Vorchdorf) immer 1,57% der gesamten Kommunalsteuereinnahmen. Also erhält Gmunden 11,52 mal mehr Kommunalsteuern als St. Konrad aus jedem vom INKOBA Gemeindeverband entwickelten Gewerbegebieten (wie in Feldham in Vorchdorf).
[1] INKOBA Verteilungsschlüssel
Gmunden 24,11%
Laakirchen 17,91%
Vorchdorf 13,70%
Ohlsdorf 9,46%
Scharnstein 8,86%
Pinsdorf 7,34%
Grünau 3,76%
Gschwandt 5,14%
Kirchham 3,99%
Roitham 3,63%
St. Konrad 2,09%
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Wieviel Kommunalsteuern hat Vorchdorf aus dem Gewerbegebiet des INKOBA Gemeindeverband in Feldham zu erwarten?
Von den gesamten Kommunalsteuereinnahmen aus dem INKOBA Gewerbegebiet in Vorchdorf Feldham werden in etwa 35% nach Vorchdorf gehen.
In Zahlen gerechnet:
Bei 20 Mitarbeitern pro Hektar kommt man bei 21 Hektar auf 420 Mitarbeiter.
Rechnet man pro Mitarbeiter pro Monat 90 Euro Kommunalsteuer, dann ergibt das 420 x 90 = 37.800 Euro pro Monat und 37.800 x 12 = dann ergibt das 453.600 Euro Kommunalsteueraufkommen pro Jahr, das im Gewerbegebiet des INKOBA Gemeindeverbandes in Feldham entstehen.
Von diesen 453.600 Euro erhält Vorchdorf jetzt 35%. Das sind 158.780 Euro.
Die anderen INKOBA Gemeinden erhalten 294.840 Euro. Davon alleine Gmunden 82.011 Euro.
Dabei muss man noch berücksichtigen, dass wahrscheinlich noch gut 100.000 Euro Verwaltungskosten des INKOBA Gemeindeverbandes abgezogen werden. Somit wird es noch weniger.
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Was ist der INKOBA Faktor?
Der INKOBA Faktor ist eine von uns entwickelte Kennzahl, um zu sehen, wieviele Hektar Gewerbefläche außerhalb einer Gemeinde entstehen müssen (wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II), um den Entgang der Kommunalsteuern durch ein vom INKOBA Gemeindeverband entwickeltes Gewerbegebiet in der jeweiligen Gemeinde zu kompensieren (wie in Vorchdorf Feldham).
Das Beste Beispiel ist das durch den INKOBA Gemeindeverband entwickelte Gewerbegebiet in Vorchdorf Feldham. Von diesem Gewerbegebiet erhält Vorchdorf maximal 35% der gesamten Kommunalsteuern . Also müssen mindestens 65% der Kommunalsteuern durch INKOBA Gewerbegebiete kompensiert werden, die nicht in Vorchsorf entstehen (wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II).
Dabei kommen wir für Vorchdorf auf einen INKOBA Faktor von 18,90 (Formeln werden gerne auf Anfrage bereitsgestellt). Es müssen also, um den Entgang der Kommunalsteuer von einem Hektar INKOBA Gewerbegebiet in Vorchdorf (wie in Feldham) zu kompensieren, insgesamt 18,90 Hektar INKOBA Gewerbegebiet außerhalb Vorchdorfs entstehen (wie in Ohlsdorf Ehrenfeld II).
Anders gesagt, das gesamte INKOBA Gewerbegebiet in Ohlsdorf Ehrenfeld II kompensiert in etwa einen Hektar INKOBA Gewerbegebiet in Vorchdorf Feldham. Um den gesamten Entgang der Kommunalsteuern aus Feldham für Vorchorf zu kompensieren, müsste 21 mal Ohlsdorf Ehrenfeld II entstehen. Also knapp 400 Hektar oder 4 Quadratkilometer INKOBA Gewerbefläche. Nicht wirklich sehr realistisch.
